BERLIN. Mehr als jeder zweite Hartz-IV-Bezieher, der in den Arbeitsmarkt eingebunden wurde, ist weiterhin auf Sozialleistungen angewiesen. Bei 54,2 Prozent der fast eine Million Betroffenen im vergangenen Jahr war keine sogenannte bedarfsdeckende Integration gegeben, wie laut dem AfD-Bundestagsabgeordneten René Springer aus Daten der Bundesarbeitsagentur hervorgeht, die der JUNGEN FREIHEIT vorliegen.
Eine bedarfsdeckende Integration liegt vor, wenn Bezieher von Sozialleistungen drei Monate nach Beginn einer Arbeit kein Hartz-IV oder Sozialgeld mehr empfangen müssen. Die Zahl der Ausländer, die weiterhin ihr Einkommen durch staatliche Hilfe aufbessern, lag mit 60 Prozent höher als bei Deutschen (50,2 Prozent). Die Werte blieben in den vergangenen Jahren konstant.
„Kapitulation vor den eigenen Arbeitsmarktreformen“
Vor allem Familien mit Kindern waren der Auswertung zufolge auch nach dem Arbeitseinstieg oder die Rückkehr in einen Beruf weiterhin auf Sozialhilfe angewiesen. Hiervon wurde 2019 weniger als ein Drittel (32,6 Prozent) bedarfsdeckend integriert. Bei den Bundesländern erreichte Berlin die niedrigste Quote (39,1 Prozent), gefolgt von Saarland (41,7 Prozent) und Hessen (43,9 Prozent). Die beste Integration in den Arbeitsmarkt gelang demnach in Mecklenburg-Vorpommern. Lediglich dort und in Bayern gelang es der Mehrzahl ehemaliger Hartz-IV-Bezieher, ohne Sozialleistungen auszukommen.
Springer, der sozialpolitische Sprecher der AfD-Fraktion im Bundestag ist, sieht in den Zahlen ein negatives Ergebnis der Hartz-IV-Reformen. Die SPD habe mit Hartz-IV Hilfsbedürftigkeit beenden und Menschen in Arbeit bringen wollen. „Tatsächlich aber landet mehr als jeder zweite Hartz-IV-Empfänger schon kurze Zeit nach der Jobvermittlung wieder im Sozialsystem“, sagte Springer der JF. „Daß Sozialminister Hubertus Heil (SPD) dieses Problem seit Jahren kennt und laufen läßt, muß wohl als Kapitulation vor den eigenen Arbeitsmarktreformen verstanden werden.“ (ls)
